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Meldungen

Thomas Kutschaty: „Sprecher*innen der SPD-Fraktion sind starke soziale Stimme für Nordrhein-Westfalen“

In ihrer heutigen Sitzung haben die Abgeordneten der SPD-Fraktion ihre Sprecher*innen in den Fachausschüssen des Landtags von Nordrhein-Westfalen gewählt. Hierzu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion: „Wir sind für die anstehende Arbeit im Landtag vollständig und bestens aufgestellt. Ich gratuliere…

Kleine Anfrage von Volkan Baran und Thorsten Klute: „Integration läuft bei der Landesregierung unter ferner liefen“

Nordrhein-Westfalen ist Einwanderungs- und Integrationsland Nummer 1 in Deutschland. Die Regierungen von Hannelore Kraft und Armin Laschet haben der besonderen Bedeutung der Einwanderung für unser Land mit der Stelle der/des Staatssekretär*in für Integration in der Landesregierung Rechnung getragen. Die Staatssekretär*innen…

Thomas Kutschaty: Ein Ticket für alle – ein Euro pro Tag

Im Zuge der Entlastung der Bevölkerung hat die Bundesregierung mit der Einführung des 9-Euro-Tickets neue Maßstäbe für die Attraktivität des öffentlichen Nahverkehrs gesetzt. Aktuell werden deshalb Nachfolgeregelungen diskutiert. Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD in Nordrhein-Westfalen, fordert im Zuge dessen: „Weniger…

NRWSPD-Geschäftsstelle: Neues Haus am alten Ort

Knapp drei Jahre Bauzeit, ein neues Zuhause für die NRWSPD: Am 01. Juli wurde die Einweihung der neuen Parteizentrale gefeiert – das Johannes-Rau-Haus ist eröffnet. Begrüßt wurden die zahlreichen Gäste, unter denen neben dem Landesvorsitzenden Thomas Kutschaty, Generalsekretärin Nadja Lüders,…

SPD-Kreistagsfraktion stellt Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Digitales, Finanzen und Rechnungsprüfung am 07.06.2022 zur Übertragung der Sitzungen der Kreisgremien per Livestream

Die SPD-Kreistagsfraktion Gütersloh stellt eine Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Digitales, Finanzen und Rechnungsprüfung am 07.06.2022 zur Übertragung der Sitzungen der Kreisgremien per Livestream. „Welche technischen Voraussetzungen sind erforderlich, um Sitzungen der Kreisgremien per Livestream der Öffentlichkeit zugänglich…

SPD-Kreistagsfraktion stellt Anfrage im Kreisausschuss am 13.06.2022 zu Veröffentlichungen auf dem kommunalen Facebook- und Instagram-Account der Stadt Halle (Westf.)

Die SPD-Kreistagsfraktion Gütersloh stellt eine Anfrage im Kreisausschuss am 13.06.2022 zu Veröffentlichungen auf dem kommunalen Facebook- und Instagram-Account der Stadt Halle (Westf.). „War die Veröffentlichung in dieser Form rechtlich zulässig?“ möchte Marion Weike, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Gütersloh wissen und „Welche…

SPD-Kreistagsfraktion Gütersloh stellt Antrag zur Schaffung der Möglichkeit von Hybrid-Sitzungen der Ausschüsse des Kreises Gütersloh

Die SPD-Kreistagsfraktion Gütersloh stellt einen Antrag zu den Sitzungen des Ausschusses für Wirtschaft, Digitales, Finanzen und Rechnungsprüfung am 07.06.2022 und des Kreisausschusses am 13.06.2022 zur Schaffung der Möglichkeit von Hybrid-Sitzungen der Ausschüsse des Kreises Gütersloh. Mit Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften vom…

Die schwere Last der Kommunen

Ein Esel beladen mit zwei schweren Säcken: „Altschulden“ steht auf dem einen, „Corona-Lasten“ auf dem anderen. Der Esel droht unter dem Gewicht zusammenzubrechen, er geht in die Knie, schwitzt. Das Tier steht symbolisch für viele nordrhein-westfälischen Kommunen: Sie sind es,…

SPD-Kreistagsfraktion stellt Antrag zur Kreistagssitzung am 20.06.2022 zur Wahl eines 2. persönlichen Stellvertreters im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport

Die SPD-Kreistagsfraktion Gütersloh stellt den Antrag zur Kreistagssitzung am 20.06.2022 Herrn Luka Junkern als 2. persönlichen Stellvertreter für das Ausschussmitglied Alfred Kontermann im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport zu wählen. SPD-Kreistagsfraktion stellt Antrag zur Kreistagssitzung am 20.06.2022 zur…

Nordrhein-Westfalen, Du entscheidest!

Am 15. Mai ist es so weit: Dann dürft Ihr entscheiden, wer die Zukunft unseres Landes gestalten darf. Thomas Kutschaty oder weiter mit Wüst – noch ist die Situation völlig offen. Jetzt zählt jede Stimme. 10 gute Gründe, am Sonntag…

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