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Allgemein

Hartnäckigkeit hat sich gelohnt: Mensa der PAB-Gesamtschule erhält Kühlung

Zum „Konzept zur Verbesserung des Raumklimas in der Aula/Mensa in der Peter-August-Böckstiegel-Gesamtschule in Borgholzhausen“ veröffentlicht die SPD-Kreistagsfraktion Gütersloh diese Presseerklärung. Ein sehr langwieriger Weg hat heute endlich zum Ziel geführt: Wir haben mit großer Mehrheit die erforderlichen Maßnahmen beschlossen, um…

Die NRWSPD trauert um Rainer Keller

Zum plötzlichen und unerwarteten Tod des Bundestagsabgeordneten Rainer Keller erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der NRWSPD: „Die SPD trauert um Rainer Keller. Die Nachricht seines unerwarteten Todes macht uns tief betroffen. Mit Rainer Keller verlieren wir einen Sozialdemokraten, der in der…

SPD-Kreistagsfraktion stellt Anfrage zur Gebäudereinigung kreiseigener Immobilien zum Kreisausschuss am 19.09.2022

Die SPD-Kreistagsfraktion Gütersloh stellt eine Anfrage zur Gebäudereinigung kreiseigener Immobilien zum Kreisausschuss am 19.09.2022. „Die Reinigung der Gebäude des Kreises Gütersloh wird nicht durch eigene Beschäftigte durchgeführt, sondern ist an externe Dienstleister vergeben. Für die Dienstleister scheint es zunehmend schwierig…

SPD Antrag gegen Beschlussvorschlag der Verwaltung scheitert denkbar knapp – Mehrheit im Stadtrat für Aufgabe von vier Versmolder Kinderspielplätzen

2020 wurde ein Spielplatzkonzept für Versmold einstimmig im Stadtrat verabschiedet. Das Spielplatzkonzept teilt das Stadtgebiet in unterschiedliche Spielbezirke ein und sieht mittelfristig eine Weiterentwicklung unserer vorhandenen Spielflächen mit unterschiedlichen Schwerpunktsetzungen. Für die Sitzung des Ausschusses für Bildung, Integration, Generationen, Kultur,…

Versmolder SPD Fraktion stellt Antrag zur Bürgerentlastung

7. 9. 2022 Die allgemeine Kostensteigerung ist überall spürbar, für quasi sämtliche Dienstleistungen und Waren müssen auch die Bürgerinnen und Bürger in Versmold seit Monaten tiefer in die Tasche greifen. Mit den angekündigten Preiserhöhungen für Energieträger ebbt dieser belastende Trend…

Thomas Kutschaty: „Die Ampel-Koalition hilft und entlastet“

„Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses sind für die Menschen eine gute Nachricht. Die Entlastungen in Höhe von 65 Milliarden Euro werden unmittelbar bei den Menschen ankommen, die in Anbetracht der hohen Preissteigerungen unter besonderem Druck stehen: kleinere und mittlere Einkommen, Rentner und Alleinerziehende, Studierende und Familien. Die Ampel-Koalition hilft und entlastet. Niemand wird in dieser Zeit allein gelassen."

Thomas Kutschaty: „Sprecher*innen der SPD-Fraktion sind starke soziale Stimme für Nordrhein-Westfalen“

In ihrer heutigen Sitzung haben die Abgeordneten der SPD-Fraktion ihre Sprecher*innen in den Fachausschüssen des Landtags von Nordrhein-Westfalen gewählt. Hierzu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion: „Wir sind für die anstehende Arbeit im Landtag vollständig und bestens aufgestellt. Ich gratuliere…

Kleine Anfrage von Volkan Baran und Thorsten Klute: „Integration läuft bei der Landesregierung unter ferner liefen“

Nordrhein-Westfalen ist Einwanderungs- und Integrationsland Nummer 1 in Deutschland. Die Regierungen von Hannelore Kraft und Armin Laschet haben der besonderen Bedeutung der Einwanderung für unser Land mit der Stelle der/des Staatssekretär*in für Integration in der Landesregierung Rechnung getragen. Die Staatssekretär*innen…

Thomas Kutschaty: Ein Ticket für alle – ein Euro pro Tag

Im Zuge der Entlastung der Bevölkerung hat die Bundesregierung mit der Einführung des 9-Euro-Tickets neue Maßstäbe für die Attraktivität des öffentlichen Nahverkehrs gesetzt. Aktuell werden deshalb Nachfolgeregelungen diskutiert. Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD in Nordrhein-Westfalen, fordert im Zuge dessen: „Weniger…

NRWSPD-Geschäftsstelle: Neues Haus am alten Ort

Knapp drei Jahre Bauzeit, ein neues Zuhause für die NRWSPD: Am 01. Juli wurde die Einweihung der neuen Parteizentrale gefeiert – das Johannes-Rau-Haus ist eröffnet. Begrüßt wurden die zahlreichen Gäste, unter denen neben dem Landesvorsitzenden Thomas Kutschaty, Generalsekretärin Nadja Lüders,…

SPD-Kreistagsfraktion stellt Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Digitales, Finanzen und Rechnungsprüfung am 07.06.2022 zur Übertragung der Sitzungen der Kreisgremien per Livestream

Die SPD-Kreistagsfraktion Gütersloh stellt eine Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Digitales, Finanzen und Rechnungsprüfung am 07.06.2022 zur Übertragung der Sitzungen der Kreisgremien per Livestream. „Welche technischen Voraussetzungen sind erforderlich, um Sitzungen der Kreisgremien per Livestream der Öffentlichkeit zugänglich…

SPD-Kreistagsfraktion stellt Anfrage im Kreisausschuss am 13.06.2022 zu Veröffentlichungen auf dem kommunalen Facebook- und Instagram-Account der Stadt Halle (Westf.)

Die SPD-Kreistagsfraktion Gütersloh stellt eine Anfrage im Kreisausschuss am 13.06.2022 zu Veröffentlichungen auf dem kommunalen Facebook- und Instagram-Account der Stadt Halle (Westf.). „War die Veröffentlichung in dieser Form rechtlich zulässig?“ möchte Marion Weike, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Gütersloh wissen und „Welche…

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