Die Fraktion der SPD im Versmolder Stadtrat hat den Entwurf für den Haushalt beraten. Jede Seite und jede Position wurde hierbei kritisch auf den Prüfstand gestellt.
Der Haushalt wurde unter schwierigen finanziellen Rahmenbedingungen aufgestellt. Die wenigsten davon sind hausgemacht und können nicht vor Ort beeinflußt werden. So greift eine Entsolidarisierung auf der Kreisebene um sich. Das neue Verler Jugendamt bedeutet für Versmold eine höhere Kreisumlage. Auf Landesebene wartet der Versmolder Kämmerer immer noch auf das Geld aus dem gewonnenen Rechtstreit zum Solidarbeitragsgesetz.
Eine Reform des Gemeindefinanzierungsgesetzes ist dringend erforderlich. Ohne eine Reform, die Städte und Gemeinden entlastet, droht vielen in der kommunalen Familie die Insolvenz – die gefürchtete Haushaltssicherung.
Und auf der Bundesebene werden von der schwarz- gelben Koalition Beschlüsse verfaßt und Gesetze verabschiedet, die für jeden erkennbar zu erheblichen Einnahmeausfällen auf Landes- und Kommunalebene führen.
Unter diesen Umständen ist das Vermeiden der Haushaltssicherung ein großer Erfolg, der auch der Kreativität der Verwaltung und des Bürgermeisters zu verdanken ist.
So geht Versmold mit der geplanten Photovoltaikanlage ungewohnte Wege bei der Generierung von Einnahmen. Mit dieser Maßnahme kann die Stadt jährliche Überschüsse in Höhe von 40.000,- Euro erzielen und erzeugt gleichzeitig klimaschonenden Strom.
Mit Mitteln aus dem Konjunkturpaket der Großen Koalition konnten in Versmold viele Maßnahmen zur energetischen Sanierung umgesetzt werden. Weitere Projekte werden 2010 verwirklicht.
Wir haben in Versmold ein hohes Niveau erreicht. Das Ziel der SPD- Fraktion ist, dieses Niveau über die nächsten Jahre zu halten.
Das bedeutet für uns keine Erhöhung der Steuersätze für Gewerbetreibende und Grundbesitzer. Das bedeutet aber auch keine Kürzungen bei den Zuschüssen für alle ehrenamtlich Tätigen und Vereine unserer Stadt.
Zum hohen Versmolder Niveau gehört des weiteren die Offene Ganztagsschule an allen Grundschulen, die Erweiterung der Offenen Ganztagsschule an der Sonnenschule und das Programm Klasse 2000, ein bundesweites Programm zur Gesundheitsförderung bei Kindern in Grundschulen.
KiTa plus und Mini KiTa dienen der besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie und müssen beibehalten werden.
Im kulturellen Bereich wurde ebenfalls viel erreicht. Und vieles nur im Zusammenspiel mit vielen Akteuren. Hierzu gehören Theater, Lesungen, Ausstellungen und vieles mehr.
Mit dem Bau der Sparkassen- Arena gewinnen wir nicht nur einen neue Kulisse für die sportlichen Erfolge unserer Mannschaften; wir entsprechen auch der hohen Nachfrage nach Hallenzeiten durch Schulen und Vereine.
Durch die Öffnung des Parkbades am Sonntag und den Parallelbetrieb erhöhten wir die Attraktivität unseres Schwimmbades.
Wir wollen auch die Versmolder Ortsteile attraktiver gestalten. Dies soll unter Einbeziehung der Anwohner geschehen. Bereits die Dorfentwicklungskonzepte in Oesterweg, Bockhorst und Hesselteich fanden große Resonanz bei der Bevölkerung und ergaben gute Ansätze zur Gestaltung der Ortsteile.
Auch das ehrenamtliche Engagement des Bürgerbusses wurde gut angenommen. Sogar besser als erwartet. Die tatsächlichen Fahrgastzahlen überstiegen die Prognosen um glatte 20 Prozent.
Langfristig gesehen ist es für Versmold ein Gewinn wieder an einen Bahnanschluß zur Personenbeförderung zu bekommen. Hier muß der Rat sein Interesse bekräftigen und dem Bürgermeister offiziell die Unterstützung für die zu führenden Gespräche zusichern.
Kurzum: In diesem Haushalt ist viel Gutes drin und das soll auch so bleiben.