Mit Freude sieht die Versmolder SPD der Einbringung des Haushaltsplans für das Jahr 2008 in der kommenden Woche entgegen. Nach einem Gespräch des Fraktionsvorstands mit Bürgermeister Thorsten Klute kann Fraktionsvorsitzende und Diplom-Kauffrau Liane Fülling feststellen: Die Finanzen der Stadt Versmold sind in Ordnung. Es geht bergauf!
Dabei freut sich Liane Fülling besonders über den Spielraum, der im Jahr 2008 eine Sanierung der Versmolder Schulen zulässt: Wir werden uns den Haushaltsplanentwurf natürlich im Detail noch genau ansehen. Dem Vorschlag der Verwaltung, bei den Schulen im kommenden Jahr einen Schwerpunkt zu setzen, sagen wir allerdings bereits heute unsere Unterstützung zu. Das sind uns unsere Kinder wert.
Ebenso erfreut ist man bei der Versmolder SPD über den angekündigten Vorschlag des Bürgermeisters, bei stabilen Steuersätzen einen kräftigen Beitrag zum Schuldenabbau zu leisten. Wenn wir bei den Kreditzinsen sparen, haben wir mehr Luft für Leistungen, die dort ankommen, wo sie gebraucht werden, nämlich bei den Versmolderinnen und Versmoldern, begründet stellvertretender Fraktionsvorsitzender Jan Ziervogel die grundsätzliche Unterstützung der SPD für eine Sondertilgung. Schließlich hat man im Jahr 2005 den Haushalt mit Krediten finanzieren müssen, weil in den Jahren 2003 und 2004 nicht so solide gewirtschaftet wurde, sagt Jan Ziervogel. Damals wurden in Versmold außergewöhnlich hohe Gewerbesteuereinnahmen ausgegeben, obwohl klar sein musste, dass ein Teil der Einnahmen im Folgejahr als Kreisumlage an den Kreis zu zahlen war. So wurde damals ein Loch von etwa fünf Millionen Euro in den städtischen Haushalt gerissen. Dass es in nur drei Jahren gelungen ist dieses Loch wieder zu schließen, ist eine Meisterleistung, lobt Jan Ziervogel das Engagement der Stadtverwaltung.
Im Hinblick auf die umstrittene Solidarbeitragsleistung der Kommunen in Nordrhein-Westfalen, die zweite schwere Belastung für Versmold in den vergangenen Jahren, fügt Liane Fülling hinzu: Nun hoffen wir, dass der Verfassungsgerichtshof in Münster einen Strich durch das Vorgehen der schwarz-gelben Landesregierung macht. Es kann nicht sein, dass die Kommunen in NRW den Solidarbeitrag des Landes allein zahlen, obwohl nach Bundesrecht 60 Prozent aus dem Landestopf fließen müssten. Es wäre an der Zeit, dieser fragwürdigen Praxis den Riegel vorzuschieben.
