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Georg Fortmeier - Stark im Wahlkreis. Stark im Land.


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27.3.2015 0:00 Uhr

Erhalt vor Neubau – Richtung des Bundesverkehrswegeplans 2015 wird bestimmt

Mit einem von der SPD-Bundestagsfraktion geforderten Entschließungsantrag bestimmen die Abgeordneten maßgeblich das weitere Vorgehen beim Bundesverkehrswegeplan 2015 (BVWP 2015). Der Antrag wurde am heutigen Freitag im Zuge der geplanten Infrastrukturabgabe für die Bundesfernstraßen beschlossen, erklärt Gustav Herzog.
Quelle: Nachrichten der SPD Bundestagsfraktion

26.3.2015 0:00 Uhr

Entwicklungspolitische Chancen der Urbanisierung nutzen

Anlässlich der morgigen Lesung des Antrags „Entwicklungs-politische Chancen der Urbanisierung nutzen“, spricht sich die SPD-Bundestagsfraktion dafür aus, die schnell wachsenden Städte in Entwicklungs- und Schwellenländern mit einem umfassenden Maßnahmenpaket stärker zu unterstützen, erklärt Gabriela Heinrich.
Quelle: Nachrichten der SPD Bundestagsfraktion

26.3.2015 0:00 Uhr

Max-Planck-Gesellschaft stärkt den wissenschaftlichen Nachwuchs

Die Max-Planck-Gesellschaft hat ein Maßnahmenpaket zur Stärkung des wissenschaftlichen Nachwuchses angekündigt und investiert rund 50 Millionen Euro. Neben der Einführung neuer Förderstrukturen und detaillierter Betreuungsrichtlinien sollen auch die Karrierewege der Nachwuchskräfte transparenter gestaltet werden. Der intensive Austausch zwischen der SPD-Bundestagsfraktion und dem Präsidium der Max-Planck-Gesellschaft zu diesen Themen hat positiv gewirkt, und wir begrüßen die Pläne ausdrücklich, erklärt Daniela De Ridder.
Quelle: Nachrichten der SPD Bundestagsfraktion

26.3.2015 0:00 Uhr

Neue Impulse für Abrüstung und Rüstungskontrolle erforderlich

Der Deutsche Bundestag beschloss vor fünf Jahren, am 26. März 2010, einen gemeinsamen Antrag zur nuklearen Abrüstung. Dieser Beschluss im Vorfeld der Überprüfungskonferenz 2010 war ein Meilenstein der parlamentarischen Arbeit, erklärt Ute Finckh-Krämer.
Quelle: Nachrichten der SPD Bundestagsfraktion

26.3.2015 0:00 Uhr

Einlagensicherung vollendet Europäische Bankenunion

Der Deutsche Bundestag berät heute in zweiter und dritter Lesung das Gesetz zur Umsetzung der europäischen Einlagensicherungsrichtlinie. Durch seine Verabschiedung wird das Vertrauen in die Stabilität und Transparenz der Finanzmärkte im Euro-Raum entscheidend gestärkt und ein besserer Schutz der Einleger erreicht, erklären Manfred Zöllmer und Christian Petry.
Quelle: Nachrichten der SPD Bundestagsfraktion

26.3.2015 0:00 Uhr

SPD-Fraktion begrüßt Aktionsbündnis Klimaschutz

Das Aktionsbündnis Klimaschutz hat sich konstituiert. Es soll unter Beteiligung verschiedener gesellschaftlicher Gruppen die Umsetzung des Aktionsprogramms Klimaschutz 2020 begleiten, das am 3. Dezember 2014 vom Bundeskabinett beschlossen wurde, erklärt Frank Schwabe.
Quelle: Nachrichten der SPD Bundestagsfraktion

26.3.2015 0:00 Uhr

Globalen Bedrohungen der Medienfreiheit entgegenwirken

Das gestrige Fachgespräch im Ausschuss für Kultur und Medien zur „Globalen Entwicklung der Meinungs- und Medienfreiheit“ zeigte erhebliche Bedrohungspotenziale für freie und seriöse Berichterstattung. Wir müssen die Anstrengungen verstärken, dem entgegenzuwirken, erklärt Martin Dörmann.
Quelle: Nachrichten der SPD Bundestagsfraktion

26.3.2015 0:00 Uhr

Verflüssigtes Erdgas bietet große Chancen für die Schifffahrt

Auf Einladung der SPD-Bundestagfraktion debattierten am gestrigen Mittwoch Experten aus Politik, Wirtschaft, Verbänden und Forschung über die Herausforderungen der Einführung von verflüssigtem Erdgas (LNG) als alternativem Treibstoff für die Schifffahrt. Experten und Politik waren sich einig, dass LNG großes Potential zur Unterstützung der Energiewende im Verkehr bietet, erklären Birgit Maleche-Nissen und Johann Saathoff.
Quelle: Nachrichten der SPD Bundestagsfraktion

26.3.2015 0:00 Uhr

Lkw-Maut: Systemwechsel bei der Gebührenberechnung

Das System der Lkw-Maut wird weiterentwickelt. Mautsätze sollen künftig nicht mehr nach der Anzahl der Achsen, sondern gewichtsbezogen berechnet werden. Die Einbeziehung von Lastwagen schwerer als 7,5 Tonnen und die Ausdehnung des mautpflichtigen Netzes um 1.100 Kilometer Bundesstraßen sind Zwischenschritte auf dem Weg zu einem umfassenden Systemwechsel der nutzerfinanzierten Verkehrsinfrastruktur. Lkw-Mautdaten sollen anonymisiert bei der Verkehrslenkung helfen und das Personal des Bundesamtes für Güterverkehr soll effizienter einsetzbar sein, erklärt Sebastian Hartmann.
Quelle: Nachrichten der SPD Bundestagsfraktion

25.3.2015 0:00 Uhr

Armut und Ungleichheit bekämpfen

Am 26. März 2015 werden EU-Kommissar Neven Mimica und Staatssekretär Jörg Asmussen die Fraktionsveranstaltung „Europäische Verantwortung in einer globalen Welt“ thematisch eröffnen. Wir wollen erörtern, wie das europäische Jahr der Entwicklung, die UN-Post-2015-Agenda und die Initiativen der SPD-Bundestagsfraktion dazu beitragen können, Armut und Ungleichheit zu reduzieren und „Gute Arbeit“ weltweit durchzusetzen, erklärt Bärbel Kofler.
Quelle: Nachrichten der SPD Bundestagsfraktion

25.3.2015 0:00 Uhr

Schäubles Gesetzentwurf für Familien ist ausbaubedürftig

Am 25. März 2015 hat das Bundeskabinett den Entwurf eines Gesetzes zur Anhebung des Grundfreibetrages, des Kinderfreibetrages, des Kindergeldes und des Kinderzuschlags beschlossen. Der sieht zwar Verbesserungen für Familien vor, ist aber insgesamt noch unzureichend. Jetzt ist es Aufgabe des Deutschen Bundestages, den Gesetzentwurf im Rahmen der parlamentarischen Beratungen zu verbessern, erklären Sönke Rix und Lothar Binding.
Quelle: Nachrichten der SPD Bundestagsfraktion

25.3.2015 0:00 Uhr

Schäubles Gesetzentwurf für Familien ist ausbaubedürftig

Am 25. März 2015 hat das Bundeskabinett den Entwurf eines Gesetzes zur Anhebung des Grundfreibetrages, des Kinderfreibetrages, des Kindergeldes und des Kinderzuschlags beschlossen. Der sieht zwar Verbesserungen für Familien vor, ist aber insgesamt noch unzureichend. Jetzt ist es Aufgabe des Deutschen Bundestages, den Gesetzentwurf im Rahmen der parlamentarischen Beratungen zu verbessern, erklären Sönke Rix und Lothar Binding.
Quelle: Nachrichten der SPD Bundestagsfraktion

25.3.2015 0:00 Uhr

Ein Anti-Doping-Gesetz schützt den Sport

Das Bundeskabinett hat den Entwurf eines Anti-Doping-Gesetzes beschlossen. Die parlamentarischen Beratungen im Deutschen Bundestag starten im Mai, erklären Michaela Engelmeier und Dagmar Freitag.
Quelle: Nachrichten der SPD Bundestagsfraktion

25.3.2015 0:00 Uhr

Haltung von Nutztieren stärker am Tierwohl orientieren

In Berlin hat der Wissenschaftliche Beirat für Agrarpolitik des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft ein Gutachten zur Zukunft der Nutztierhaltung vorgestellt. Das Gutachten stützt in wesentlichen Teilen die Position der SPD-Bundestagsfraktion zur Nutztierhaltung, erklären Wilhelm Priesmeier und Christina Jantz.
Quelle: Nachrichten der SPD Bundestagsfraktion

25.3.2015 0:00 Uhr

Schnellere Verfahren bei sanierungsbedürftigen Brücken

Der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur hat am heutigen Mittwochdie Aufnahme von vier weiteren Brückenbauprojekten in das Gesetz zur Beschleunigung von Planungsverfahren beschlossen. Gravierende Brückenschäden machen ein schnelles Handeln unerlässlich, erklärt Gustav Herzog.
Quelle: Nachrichten der SPD Bundestagsfraktion

25.3.2015 0:00 Uhr

Viel versprechende Ansätze zur Bürokratieentlastung

Das Bundeskabinett hat heute Bürokratieentlastungsmaßnahmen, insbesondere für die mittel-ständische Wirtschaft, mit einem Entlastungsvolumen in Höhe von jährlich 744 Millionen Euro verabschiedet. Die wegweisenden „One in, one out“-Regeln sind ein ganz neuer zu begrüßender Ansatz. Damit gewinnt nach dem Stillstand beim Bürokratieabbau in der vergangenen Legislaturperiode das Thema wieder an Fahrt, erklärt Andrea Wicklein.
Quelle: Nachrichten der SPD Bundestagsfraktion

24.3.2015 0:00 Uhr

Erklärung zur Daseinsvorsorge räumt TTIP-Privatisierungsbefürchtungen aus

Jetzt ist bestätigt worden, dass das geplante Freihandelsabkommen TTIP die enorme Bedeutung der kommunalen Daseinsvorsorge in unserem Land anerkennen und diese in keiner Weise einschränken wird. Die öffentliche Hand kann auch nach einem erfolgreichen Abschluss der TTIP-Verhandlungen weiterhin in den Bereichen wie beispielsweise Wasser, Bildung, Gesundheit und sozialen Diensten frei entscheiden, erklärt Dirk Becker.
Quelle: Nachrichten der SPD Bundestagsfraktion

24.3.2015 0:00 Uhr

SPD schlägt Wolfgang Hellmich als neuen Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses vor

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich in ihrer heutigen Sitzung einstimmig darauf geeinigt, Wolfgang Hellmich, MdB als neuen Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses vorzuschlagen.
Quelle: Nachrichten der SPD Bundestagsfraktion

24.3.2015 0:00 Uhr

Neue Rekord-Mobilität bei Erasmus stärkt Zusammenhalt in Europa

Laut Angaben der Nationalen Agentur für EU-Hochschulzusammenarbeit im Deutschen Akademischen Austauschdienst (DAAD) haben rund 40.500 Studierende und Hochschulangehörige aus Deutschland im vergangenen Hochschuljahr 2013/2014 von einer Erasmus-Förderung profitiert – so viele Studenten wie nie zuvor. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt diese internationale Mobilität der Studierenden, da so das gemeinsame Projekt Europa gestärkt wird, erklärt Martin Rabanus.
Quelle: Nachrichten der SPD Bundestagsfraktion

23.3.2015 0:00 Uhr

Einsatz von Reserveantibiotika muss massiv eingeschränkt werden

Die SPD sieht die Zunahme der Antibiotikaresistenzen in der Humanmedizin mit großer Sorge. Auch die Agrarministerkonferenz hat jetzt einen Beschluss zu den Reserveantibiotika gefasst, wonach diese nur sehr eingeschränkt eingesetzt werden dürfen, erklärt Wilhelm Priesmeier.
Quelle: Nachrichten der SPD Bundestagsfraktion

23.3.2015 0:00 Uhr

Anstrengungen im Kampf gegen Tuberkulose nicht vernachlässigen

Zum Welttuberkulosetag am 24. März 2015 muss daran erinnert werden, dass die meisten Opfer in Afrika, Süd-Ost-Asien und im Westpazifik zu finden sind. Ein freier und bezahlbarer Zugang zu Diagnostik, Impfstoffen und Medikamenten muss erreicht werden, sagt Stefan Rebmann.
Quelle: Nachrichten der SPD Bundestagsfraktion

20.3.2015 0:00 Uhr

Equal Pay Day: Mission 100 Prozent

Seit mehr als fünf Jahrzehnten ist die Entgeltgleichheit für Frauen und Männer rechtlich geboten. Und doch bestimmt der Grundsatz nicht die tarifliche und betriebliche Praxis. Die durchschnittliche Lohnlücke zwischen Frauen und Männern von 22 Prozent legt davon Zeugnis ab, erklärt Sönke Rix.
Quelle: Nachrichten der SPD Bundestagsfraktion

20.3.2015 0:00 Uhr

Steuerliche Entlastung für Alleinerziehende ist überfällig

Die Bundesregierung bringt steuerliche Entlastungen für Familien und Erhöhungen des Kindergeldes auf den Weg. Die SPD-Fraktion setzt sich darüber hinaus für Verbesserungen bei den Alleinerziehenden ein, sagt Lothar Binding.
Quelle: Nachrichten der SPD Bundestagsfraktion

20.3.2015 0:00 Uhr

Erste Lesung: Stärkung von Gesundheitsförderung und Prävention

Durch die Gestaltung gesunder Lebenswelten und die Förderung eines gesunden Lebensstils können viele chronische Krankheiten vermieden werden. Das gilt insbesondere auch für Diabetes mellitus. Die Zahl der Betroffenen steigt von Jahr zu Jahr. Diabetes mellitus lässt sich verhindern, die Folgeerkrankungen lassen sich mildern, wenn wesentliche Risikofaktoren, wie Übergewicht und Bewegungsmangel, beeinflusst werden. Deshalb wird eine Nationale Diabetesstrategie ein wesentlicher Bestandteil der Nationalen Präventionsstrategie sein. Das Potenzial von Gesundheitsförderung und Prävention muss endlich für alle Menschen und über den gesamten Lebensverlauf hinweg nutzbar gemacht werden, erklären Hilde Mattheis und Helga Kühn-Mengel.
Quelle: Nachrichten der SPD Bundestagsfraktion

20.3.2015 0:00 Uhr

Neues Materialforschungsprogramm für Hightech-Innovationen aus Deutschland gestartet

Energiewende, Rohstoffknappheit und demografische Entwicklung stellen Politik, Gesellschaft und Industrie in Deutschland vor neue Herausforderungen. Mit dem heute von der Bundesregierung vorgestellten Rahmenprogramm zur Förderung der Materialforschung „Vom Material zur Innovation“ werden wir entscheidend zu Fortschritten in vielen Technik- und Lebensbereichen beitragen und einen wichtigen Anteil zur Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit unserer Industrie in Deutschland leisten, erklärt Simone Raatz.
Quelle: Nachrichten der SPD Bundestagsfraktion

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