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Mai 2012
Meldung:
Gütersloh, 15. Mai 2012
"VdK repräsentiert soziales Gewissen unserer Gesellschaft“
SPD-Abgeordneter Klaus Brandner gratuliert zum 60-jährigen Bestehen in Gütersloh
Seit 60 Jahren setzt sich der VdK in Gütersloh für die Interessen von sozial benachteiligten Menschen ein: Für den Verband war die Versorgung von Kriegsverwundeten der Gründungsanlass. Heute steht die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung, chronischen Erkrankungen oder geringem Einkommen im Mittelpunkt. „Der VdK holt diejenigen ins Licht, die sonst im Schatten stehen“, lobte Klaus Brandner.
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Meldung:
15. Mai 2012
Frank Baranowski: Für die Kommunalpolitik ist das Landtagswahlergebnis eine große Unterstützung
Unterstützung für die Kommunalpolitik
Frank Baranowski, Vorsitzender der SPD Kommunalen in NRW, zum Ergebnis der Landtagswahl"Für die Kommunalpolitik ist das Landtagswahlergebnis eine große Unterstützung", zu diesem Ergebnis kommt Frank Baranowski, SGK-Landesvorsitzender und Gelsenkirchens Oberbürgermeister.
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Pressemitteilung:
Gütersloh, 10. Mai 2012
Gütersloher Schüler diskutiert Zukunftsfragen
Felix Bettenworth war Teilnehmer beim SPD-Zukunftsdialog
Über politische Lösungen für Zukunftsprobleme hat Felix Bettenworth drei Tage lang im Bundestag diskutiert: Der 17-jährige Gütersloher beschäftigte sich mit dem Fachkräftemangel, der auch im Kreis Gütersloh immer akuter wird. Klaus Brandner hatte ihn zum „Planspiel Zukunftsdialog“ der SPD-Bundestagsfraktion eingeladen: „Mir ist wichtig, junge Menschen wie Felix Bettenworth dabei zu unterstützen, Antworten auf Zukunftsfragen zu finden“, sagte der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete.
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Meldung:
Versmold, 10. Mai 2012
Service der Versmolder SPD:
Kostenloser Fahrdienst zur Landtagswahl
Die Versmolder SPD bietet am Wahlsonntag einen kostenlosen und unverbindlichen Fahrdienst zu den Wahllokalen an.
Einfach vorher telefonisch bei Familie Bierbaum unter
Telefon 8699 Termin vereinbaren und unseren Service nutzen.
Meldung:
08. Mai 2012
Rot-Grün tut was für die Kommunen
Bis 2010 wurden zu Unrecht von der schwarz-gelben Vorgängerregierung einbehaltenen Beiträge der Kommunen zur Sanierung des Landeshaushalts und Anteile an der Grunderwerbsteuer einbehalten. Im Nachtragshaushalt 2010 hat die rot-grüne Landesregierung diese Mittel endlich wieder den Kommunen zur Verfügung gestellt. Dies hatte Anpassungen im Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2010 zur Folge. Auch im Jahr 2011 wurden deutliche Veränderungen am GFG vorgenommen.
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Pressemitteilung:
Münster/Düsseldorf, 08. Mai 2012
Gesetz zum Ausgleich der Einheitslasten verfassungswidrig
SGK NRW : „CDU und FDP erleiden Schiffbruch vor dem Verfassungsgericht“
„Erneut scheiterte ein Gesetz der ehemaligen schwarz-gelben Landesregierung vor dem Verfassungsgerichtshof. Die Regierung Rüttgers wollte auch bei der Abrechnung der Lasten der Deutschen Einheit die Städte und Gemeinden in NRW ein weiteres Mal über den Tisch ziehen. Es ist sehr gut, dass dieser Griff in die Kassen der Kommunen durch die höchsten Richter des Landes gestoppt wurde.“ Der Vorsitzende der SPD-Kommunalen in NRW (SGK), Gelsenkirchens OB Frank Baranowski, ist erfreut über das heutige Urteil des Verfassungsgerichtshofes (VGH) in Münster.
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Meldung:
Versmold, 07. Mai 2012
Video-Rückblick auf den Roten Grill mit Sigmar Gabriel
Am vergangenen Freitag haben über 700 Versmolderinnen und Versmolder der Rede von Sigmar Gabriel auf dem Versmolder Marktplatz zugehört. Diejenigen, die nicht dabei sein konnten, haben hier die Möglichkeit die Veranstaltung in fünf Videos und 80 Fotos noch einmal anzuschauen.
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Pressemitteilung:
04. Mai 2012
Norbert Römer: Frau Merkel – erstaunlich wie wenig Sie über NRW wissen
Zu den Äußerungen der Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Energiepolitik in NRW erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer: "...
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Pressemitteilung:
03. Mai 2012
Michael Groschek: "NRW unter Rot-Grün auf konsequentem Konsolidierungskurs"
Zu der aktuellen Studie des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung zur Haushaltspolitik der Landesregierung erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:Den Zeitpunkt und die Art der Veröffentlichung der Studie kurz vor der Landtagswahl nehmen wir mit Verwunderung zur Kenntnis. Noch in der Anhörung zum Haushalt 2012 lobte Herr Kambeck vom RWI das Bekenntnis der Landesregierung zur Schuldenbremse, den Schuldenabbaupfad und die Einsetzung des Effizienzteams.
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Neu auf der Site:
03. Mai 2012
Deutschlandradio Kultur:
"Demokratie kommt nicht über Nacht" - Klaus Brandner im Interview zur Situation in Ägypten
Während der Reise einer Bundestagsdelegation unter Leitung von Klaus Brandner als Vorsitzender der Deutsch-Ägyptischen Parlamentariergruppe ist es wieder zu gewalttätigen Auseinandersetzungen in Kairo gekommen. Im Gespräch heute auf Deutschlandradio Kultur mit Christopher Ricke schildert Brandner seine Eindrücke.
Das Interview zum Nachlesen und Anhören findet man hier:
Interview D-Radio Kultur 3. Mai 2012Interview zum Anhören (Flash) Pressemitteilung:
Berlin/Kreis Gütersloh, 02. Mai 2012
Umweltschutz: Klaus Brandner setzt auf lokale Initiative
Euronaturpräsidentin Christel Schröder zur Nachhaltigkeits-Konferenz eingeladen
„Lokal handeln, global denken“ heißt eine viel zitierte Umweltschutz-Devise. Für Klaus Brandner hat dieser Satz eine wichtige Bedeutung: „Nur wenn sich Menschen vor Ort für die Umsetzung von Zielen im Klima- und Naturschutz engagieren, können diese Wirklichkeit werden“, erklärte der heimische Bundestagsabgeordnete. Um den Erfahrungsschatz aus dem lokalen Umweltschutz politisch einzubeziehen, lud er Christel Schröder zur Nachhaltigkeits-Konferenz in den Bundestag ein.
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Meldung:
01. Mai 2012
Video von Hannelore Kraft nach dem TV-Duell
Eben ist der Schlagabtausch zwischen Hannelore Kraft und Norbert Röttgen zu Ende gegangen.
Und der Abend hat eine klare Siegerin: Hannelore Kraft!
Wir haben direkt nach dem Duell ein kurzes Video mit unserer Spitzenkandidatin aufgenommen.
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