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Herzlich Willkommen bei der Versmolder SPD.

Auf den Webseiten der Versmolder SPD finden Sie ausführliche Information zu unserer Arbeit für Versmold. Neben Informationen zu den handelnden Personen können Sie auch die Anträge und Anfragen der SPD-Fraktion der letzten Jahre einsehen.

Über den Auswahlpunkt "Kontakt" können Sie uns gerne ihre Fragen oder Anregungen zur Politik der Versmolder SPD senden.

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Pressemitteilung:

26. November 2014

Thomas Eiskirch/Daniela Schneckenburger: „Förderung von Genossenschaften im Landeshaushalt verankert“

SPD und Grüne im Landtag NRW
Der Wirtschaftsausschuss des NRW-Landtags hat heute auf Antrag von SPD und GRÜNEN beschlossen, für die Beratung und Unterstützung von Genossenschaften in Nordrhein-Westfalen im Haushalt 100.000 Euro einzusetzen. Dazu erklären Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, und Daniela Schneckenburger, wirtschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
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Pressemitteilung:

26. November 2014

Gerda Kieninger: „Die Frauenquote ist ein wichtiger Schritt für die Gleichberechtigung“

Die Spitzenvertreter der Koalition aus CDU/CSU und SPD im Bund haben sich auf eine gesetzliche Frauenquote verständigt. Die geplante Quote soll noch im Dezember verabschiedet werden und 2016 in Kraft treten. „Die Zusammensetzung der obersten Führungsetagen in den Unternehmen ändert sich nicht von selbst, umso wichtiger ist diese politische Entscheidung“, sagt Gerda Kieninger, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen.
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Pressemitteilung:

26. November 2014

Das Land sichert die Schulsozialarbeit und entlastet die Kommunen

Fortmeier und Feuß begrüßen Kostenübernahme durch das Land
Die Finanzierung der Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen wird weitergehen. Darauf hat sich die rot-grüne Landesregierung verständigt. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft gab am Mittwoch bekannt, dass das Land für die kommenden Jahre dafür jeweils rund 48 Millionen Euro zur Verfügung stellt. Die örtlichen SPD-Landtagsabgeordneten Georg Fortmeier und Hans Feuß erklärten in einem gemeinsamen Statement: „Das ist ein guter Tag für den Kreis Gütersloh. Das Land übernimmt in unserem Kreis einen Anteil von 60 Prozent und gibt rund 440.000 Euro hinzu. Die wertvolle Arbeit in den Schulen wird damit weitergehen.“
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Pressemitteilung:

21. November 2014

Norbert Römer/Reiner Priggen: „Das Land schnürt ein Paket von 91 Millionen Euro für die Flüchtlingspolitik“

SPD und Grüne im Landtag NRW
Die Koalition aus SPD und DIE GRÜNEN in Nordrhein-Westfalen reagiert auf die stark gestiegene Zuwanderung, insbesondere auf die steigende Zahl von Flüchtlingen aus von Kriegen betroffenen Ländern. Im nächsten Haushalt sollen insgesamt 91 Millionen Euro zusätzlich für diesen Bereich eingestellt werden – durch ein umfassendes Maßnahmenpaket. Dazu erklären Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im NRW-Landtag, und Reiner Priggen, Vorsitzender der Fraktion DIE GRÜNEN:
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Pressemitteilung:

12. November 2014

Abgeordnete begutachten inklusiven Bus

Hans Feuß und Georg Fortmeier besuchen Unternehmen Sieckendiek
Die SPD-Landtagsabgeordneten Georg Fortmeier und Hans Feuß haben das Versmolder Familienunternehmen Sieckendiek besucht. Anlass war eine Vorstellung des inklusiven Busses „BOB“ - Bus ohne Barrieren. „Bei Stichwort Inklusion wird oft nur an die Schule gedacht. Dabei muss der Gedanke der Inklusion alle Lebensbereiche durchdringen, damit dieser ernsthaft gelebt werden kann“, kommentierte Georg Fortmeier, Vorsitzender im Wirtschaftsausschuss des Landtages NRW, zu Beginn des Besuches in Versmold.
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Pressemitteilung:

11. November 2014

Ali Dogan: Dem Populismus der FDP keine Chance geben

Zu dem aktuellen Vorstoß der NRW-FDP zur Verschärfung der Einwanderungs- und Asylregeln erklärt Ali Dogan, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt der NRWSPD:

Die rechtspopulistische Ausschweifung der FDP ist brandgefährlich. Mit der platten und durchsichtigen Argumentation lebt die FDP im Übrigen an der Realität vorbei. Deutschland ist ein Einwanderungsland. Bisher hatte sich auch die FDP hierzu bekannt. Unbestritten ist auch, dass wir Fachkräfte brauchen. Es gehört zur Selbstverständlichkeit, dass alle hier lebenden Menschen unsere Verfassung und das Rechtssystem achten müssen. Das gilt unabhängig vom etwaigen Migrationshintergrund der Menschen.
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Pressemitteilung:

31. Oktober 2014

Landesvorstand: Präsidium der NRWSPD gewählt

Bei seiner ersten Sitzung nach dem Landesparteitag hat der neue Landesvorstand der NRWSPD heute sein Präsidium gewählt.

Dem 15-köpfigen Präsidium gehören nun an:

Franz-Josef Drabig, Sonja Jürgens, Thorsten Klute, Hans-Willi Körfges, Elisabeth Koschorrek, Birgit Sippel, Apostolos Tsalastras und Gisela Walsken.

Qua Amt sind Mitglied des Präsidiums:

Hannelore Kraft (Vorsitzende), Britta Altenkamp, Marc Herter, Jochen Ott, Elvan Korkmaz (stellvertretende Vorsitzende), André Stinka (Generalsekretär) und Norbert Römer (Schatzmeister).
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Meldung:

31. Oktober 2014

André Stinka: CSU-Murks-Maut ist Laschets Murks-Maut

André Stinka, Generalsekretär der NRWSPD
Zu den Vorschlägen des Bundesverkehrsministers zur Einführung einer PKW-Maut erklärt der Generalsekretär der NRWSPD:

„Der gestern vorgestellte Maut-Entwurf von Alexander Dobrindt ist eine Belastung für die Autofahrerinnen und Autofahrer im In- und Ausland.

So stellt die geplante Erfassung von Nummernschildern die Bürgerinnen und Bürger vor erhebliche datenschutzrechtliche Vertrauensfragen. Wie hoch mit Dobrindts Vorstellungen die finanziellen Einnahmen wirklich sind, bleibt neben der ungeklärten Rechtsicherheit offen. Ebenso werden Befürchtungen aus der Tourismusbranche nicht ernst genommen. Gleichzeitig ist zu befürchten, dass auch unsere europäischen Nachbarländer entsprechende Regelungen einführen werden. Dem bayrischen Bundesverkehrsminister fehlt bei der Erstellung des Mautkonzepts ein Routenplaner.

Der CDU-Landesvorsitzende Armin Laschet und seine rheinland-pfälzische Oppositionskollegin Julia Klöckner haben ihre Mitarbeit am jetzt vorliegenden Maut-Referentenentwurf öffentlich zur Schau gestellt. Dobrindts Murks-Maut ist Laschets Murks-Maut.

Wir haben immer die Auffassung vertreten, dass die PKW-Maut der falsche Weg zur weiteren Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur ist. Stattdessen brauchen wir eine verbreiterte und vertiefte Lkw-Maut.“
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Meldung:

Versmold, 26. Oktober 2014
Fragen zur Umsetzung des Wohnungsaufsichtsgesetz

SPD hinterfragt Zustände an der Ravensberger Straße

Patrick Schlüter
Die SPD hat sich nach den jüngsten Geschehnissen in einem Haus an der Ravensberger Straße und den Veröffentlichungen der Zustände dort, mit einer Anfrage an den Bürgermeister als Chef der Versmolder Stadtverwaltung gewandt und um Beantwortung von mehreren Fragen gebeten.

Die Versmolder SPD setzt sich seit vielen Jahren, insbesondere auch durch die Mitarbeit in der Sprechstunde gemeinsam mit der NGG und dem AWO Ortsverein Versmold für die Belange von Leiharbeitnehmerinnen und -nehmern ein.

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Pressemitteilung:

08. Oktober 2014

Rainer Schmeltzer: „Wir setzen uns für die NRW-Interessen bei der Energiewende ein“

Die Gewerkschaft Verdi macht mit ihrem heutigen bundesweiten Aktionstag nochmals auf wesentliche Punkte bei der Energiewende aufmerksam. Mit dem Motto „Besser, wenn man Reserven hat“ spricht Verdi Schwerpunkte wie das Kraftwärmekopplungsgesetz (KWK) und den Kapazitätsmarkt an. „Das sind die nächsten wichtigen Schritte, die Bundesminister Gabriel auch in seiner 10-Punkte-Energie-Agenda vorgelegt hat“, kommentiert Rainer Schmeltzer, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag.
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Pressemitteilung:

02. Oktober 2014

Jochen Ott: „Verhandlungsgeschick zahlt sich für Nordrhein-Westfalen aus“

Die Verkehrsminister der Länder haben sich auf ihrer Konferenz auf eine Neuverteilung der Regionalisierungsmittel des Bundes an die Länder geeinigt. Dazu erklärt Jochen Ott, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:

„Die SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen dankt Landesverkehrsminister Michael Groschek für dessen Beharrlichkeit und dessen Verhandlungsgeschick beim Thema Verteilung der Regionalisierungsmittel. Auf der Verkehrsministerkonferenz in Kiel wurde ein Durchbruch erzielt, der sich für das Land Nordrhein-Westfalen auszahlt.
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Pressespiegel:

Gütersloh, 01. Oktober 2014
Ehemalige Bürgervertreter verabschiedet

204 Jahre für den Kreis engagiert

Presseartikel aus "Die Glocke" vom 30.09.2014

Von unserem Redaktionsmitglied Martin Neitemeier

Kreis Gütersloh (gl). Mit einer Würdigung ihres engagierten Wirkens hat Landrat Sven-Georg Adenauer (CDU) am Montagabend 20 aus dem Kreistag ausgeschiedene Politiker verabschiedet – ein Drittel des Gremiums. Mit herzlichen Worten dankte er den Männern und Frauen, die sich „mit einem sehr hohen Zeitaufwand“ insgesamt 204 Jahre im Kreistag für das Allgemeinwohl ins Zeug gelegt haben.

In der Feierstunde im Kreishaus Gütersloh rief Landrat Adenauer aber auch dazu auf, junge Menschen zur Mitarbeit in der Lokalpolitik zu animieren. Persönliche Unzufriedenheit mit Entwicklungen vor der eigenen Haustür, der Wunsch zur kreativen Mitgestaltung zukunftsgerichteter Projekte oder die Überzeugung, ehrenamtlich für die Gesellschaft wirken zu müssen – die Motive zum Einstieg in die Politik vor Ort könnten ganz unterschiedlich sein, wie auch der Blick auf die Werdegänge der ehemaligen Kreistagsmitglieder zeige, sagte der Verwaltungschef.
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Pressespiegel:

Gütersloh, 01. Oktober 2014
Stellvertretende SPD-Landesvorsitzende

Elvan Korkmaz freut sich über "wahnsinnigen Vertrauensbeweis"

Presseartikel aus "Die Glocke" vom 29.09.2014

Von unserem Redaktionsmitglied Martin Neitemeier

Gütersloh (gl). 2011 in die SPD eingetreten, seit Mai stellvertretende Landrätin im Kreis Gütersloh und seit Samstag auch stellvertretende Landesvorsitzende der SPD: Elvan Korkmaz steigt weiter steil die politische Karriereleiter hinauf.

Beim Landesparteitag ist die 29-jährige Diplom-Verwaltungswirtin aus Gütersloh zu einer der vier Stellvertreter der im Amt bestätigten Landesvorsitzenden Hannelore Kraft gewählt worden. Das kam „auch für mich sehr kurzfristig und überraschend“, sagte Korkmaz der „Glocke“. Vor einer Woche habe sie „daran überhaupt nicht gedacht“. Die Gütersloherin war davon ausgegangen, am Samstag als Delegierte nach Köln, und als solche auch wieder nach Hause zu fahren.
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Pressespiegel:

Gütersloh, 01. Oktober 2014
Haller Kreisblatt vom 27.09.2014

Auf der Casumer Straße ist alles im grünen Bereich

Kreis Gütersloh: Unfall-Lage ist unauffällig / Kein Handlungsbedarf
Die SPD-Fraktion im Kreistag des Kreises Gütersloh stellt im August 2014 einen Antrag zur Verkehrssituation und zu geschwindigkeitssenkender Maßnahmen an der K23 (Casumer Straße). Nun erhielt sie eine Antwort.

Dazu ein Presseartikel aus dem "Haller Kreisblatt" vom 27.09.2014

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Pressemitteilung:

30. September 2014

Hans Feuß und Georg Fortmeier: Kommunen im Kreis Gütersloh erhalten fast 800.000 Euro vom Land zur Förderung der schulischen Inklusion

Die Kommunen im Kreis Gütersloh erhalten von der Landesregierung 797.336 Euro zur Förderung der Inklusion in den Schulen. Dazu erklären die SPD-Landtagsabgeordneten Hans Feuß und Georg Fortmeier: „Mit dem im Landtag verabschiedeten Gesetz zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion hatten sich Land und Kommunale Spitzenverbände auf ein Finanzierungsmodell für den gemeinsamen Unterricht behinderter und nichtbehinderter Kinder geeinigt. Dafür stellt das Land den nordrhein-westfälischen Kommunen für die nächsten fünf Jahre insgesamt 175 Millionen Euro zur Verfügung. Nach den jetzt vorliegenden Informationen aus dem zuständigen Ministerium profitieren die Kommunen im Kreis Gütersloh dabei für 2015 mit 569.237 Euro für bauliche Investitionen und mit 228.099 Euro für Personalkosten. Das Geld ist insbesondere für die Bereitstellung von Integrationshelfern vorgesehen. Die erstmalige Auszahlung erfolgt spätestens zum Februar 2015. Die nunmehr vorliegenden Zahlen dokumentieren eindrucksvoll, dass die Landesregierung die Städte und Gemeinden auch bei der wichtigen Aufgabe der Integration behinderter Menschen nicht im Stich lässt und hierfür einen verlässlichen finanziellen Rahmen bereitstellt.“

Pressemitteilung:

29. September 2014

Hans-Willi Körfges:„Wir sind für die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre“

Die Verfassungskommission des nordrhein-westfälischen Landtags hat sich in ihrer heutigen Sitzung mit dem Thema Partizipation und mit einer möglichen Absenkung des Wahlalters befasst. Dazu erklärt Hans-Willi Körfges, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:
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Pressespiegel:

Gütersloh, 29. September 2014

Luftkampfübungen

Auskünfte gibt es nicht
Die SPD-Fraktion im Kreistag des Kreises Gütersloh stellt im Juli 2014 eine Anfrage zu Luftkampfübungen. Nun erhielt sie im Kreisausschuss am letzten Montag eine Antwort.

Dazu ein Presseartikel aus "Die Glocke" vom 27.09.2014

Kreis Gütersloh (bit). Es gibt Luftkampfübungen über Ostwestfalen-Lippe, bei denen bestimmte Flughöhen gesperrt sind. Nur wie viele Übungen es sind und wann sie stattfinden, dazu gibt die Flugbetriebs- und Informationszentrale (FLIZ) der Bundeswehr in Köln keine konkrete Auskunft. Das hat der Fachbereichsleiter für Recht und Ordnung, Thomas Kuhlbusch, im Kreisausschuss mitgeteilt. „Eine rechtliche Möglichkeit, dagegen vorzugehen, besteht nicht“, fügte Kuhlbusch gleich an.
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Meldung:

Köln, 27. September 2014

Hannelore Kraft erneut zur Vorsitzenden der NRWSPD gewählt

Kraft, Hannelore LPT 2014 Wiederwahl
Mit großer Mehrheit ist Hannelore Kraft auf dem ordentlichen Landesparteitag in Köln erneut zur Landesvorsitzenden der NRWSPD gewählt worden. 95,18% der Delegierten haben für sie gestimmt.

Abgegebene Stimmen: 443
Gültige Stimmen: 436
Ja: 415
Nein:14
Enthaltungen:7

Meldung:

Köln, 27. September 2014

Britta Altenkamp, Marc Herter, Elvan Korkmaz und Jochen Ott als stellvertretende Landesvorsitzende gewählt

Landesvorstand Wahl LPT 2014
Britta Altenkamp, Marc Herter, Elvan Korkmaz und Jochen Ott als stellvertretende Landesvorsitzende gewählt
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Meldung:

Köln, 27. September 2014

André Stinka erneut zum Generalsekretär der NRWSPD gewählt

Der Landesparteitag der NRWSPD in Köln hat André Stinka erneut zum Generalsekretär der NRWSPD gewählt.

Das Wahlergebnis:

Bei der Wahl zum Generalsekretär entfielen auf André Stinka 353 (89,37%) Ja-Stimmen, 22 Nein und 20 Enthaltungen.

Abgegebene Stimmen: 400
Davon gültige: 395

Meldung:

Köln, 27. September 2014

Wahlergebnisse der Beisitzerinnen und Beisitzer des Landesvorstandes 2014

Der Landesparteitag der NRWSPD in Köln hat die 30 Beisitzerinnen und Beisitzer des Landesvorstandes neu gewählt.

Die Wahlergebnisse:

Abgegebene Stimmen: 409
Gültige Stimmen: 403
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Meldung:

Köln, 27. September 2014

Norbert Römer als Schatzmeister wiedergewählt

Norbert Römer ist auf dem Landesparteitag der NRWSPD in Köln mit 356 Ja-Stimmen (88,78%), 27 Nein und 18 Enthaltungen erneut zum Schatzmeister gewählt worden.

Abgegebene Stimmen: 402
Davon gültige: 401

Pressespiegel:

26. September 2014

Im Dialog mit den Kommunen vor Ort – Georg Fortmeier besucht neu- und wiedergewählte Bürgermeister/-innen im Wahlkreis

Georg Fortmeier besucht neu- und wiedergewählte Bürgermeister/-innen im Wahlkreis
Auch nach den Kommunalwahlen im Mai 2014 soll der Dialog zwischen den Kommunen vor Ort und der Landespolitik weiter fortgeführt werden. Aus diesem Grund besuchte der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Georg Fortmeier die neu- und wiedergewählten Bürgermeisterinnen und Bürgermeister im Altkreis. „Wichtig ist mir, dass ich auch weiterhin wertvolle Informationen über aktuelle Entwicklungen und Tendenzen in den Kommunen vor Ort auch auf der Landesebene einbringen und mir einen guten Überblick über mögliche Problemfelder, aber auch über positive Entwicklungen machen kann“, so Fortmeier.
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Meldung:

25. September 2014

Landesparteitag in Köln: NRW gemeinsam gestalten.

Nach den Wahlbeteiligungen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen wurde viel diskutiert. Bürgerinnen und Bürger sind immer weniger dazu bereit, ihr Stimmrecht zu nutzen, sich in Parteien zu engagieren oder beides zu tun. Die NRWSPD nimmt sich auf ihrem Landesparteitag am 27.09.2014 in Köln dieser Frage und vielen weiteren Herausforderungen an.
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Pressemitteilung:

22. September 2014

Hans Feuß und Georg Fortmeier: „Das Land hilft den Kommunen im Kreis Gütersloh mit 11,45 Millionen Euro“

Die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen erhalten im kommenden Jahr rund 107 Millionen Euro zusätzlich vom Land. Möglich wird dies durch die Abrechnung der Einheitslasten des Jahres 2013. Diese erfreulichen Zahlen hat NRW-Innenminister Ralf Jäger bekanntgegeben.


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