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Termine

23. August 2016

Sitzung der SPD-Fraktion

Ort: Versmold
25. August 2016

Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss

Ort: Versmold
07. September 2016

Sitzung der SPD-Fraktion

Ort: Versmold

Infoletter

Hier können Sie von uns regelmäßig wichtige Informationen zu unserer Politik in und für Versmold per SMS oder per Email zugesandt bekommen.

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Herzlich Willkommen bei der Versmolder SPD.

Auf den Webseiten der Versmolder SPD finden Sie ausführliche Information zu unserer Arbeit für Versmold. Neben Informationen zu den handelnden Personen können Sie auch die Anträge und Anfragen der SPD-Fraktion der letzten Jahre einsehen.

Über den Auswahlpunkt "Kontakt" können Sie uns gerne ihre Fragen oder Anregungen zur Politik der Versmolder SPD senden.

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Mit freundlichen Grüßen,

Patrick Schlüter
Vorsitzender

Meldung:

15. Juli 2016

Hannelore Kraft zum Terror-Anschlag in Nizza: "Geliebtes Frankreich - bleib stark!"

"Geliebtes Frankreich - bleib stark! Auch nach dieser neuen feigen Tat, die wieder so vielen unschuldigen Menschen das Leben geraubt hat. Wir stehen an Deiner Seite. Wir trauern mit Dir gemeinsam. Uns eint die Überzeugung: Terror wird unsere Freiheit nicht besiegen. Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen und Verletzten."
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Meldung:

Versmold, 06. Juli 2016

Auf Jan Ziervogel folgt Mirko Maas-Woltering

SPD Fraktion bedankt sich für 12 Jahre intensive Arbeit
Jan Ziervogel
Nach 12 Jahren Ratsmitgliedschaft verlässt der 49jährige Jan Ziervogel die Versmolder Stadtvertretung. Durch seinen privaten Umzug aus Halstenbeck nach Borgholzhausen war die Niederlegung des Mandates erforderlich geworden.

Liane Fülling, SPD-Fraktionsvorsitzende, bedankte sich bei Jan Ziervogel für die erfolgreiche Zeit und sein Engagement in der SPD-Fraktion und für die Entwicklung Versmold.
Jan Ziervogel war die gesamten 12 Jahre Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss und stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender.

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Pressemitteilung:

Gütersloh, 06. Juli 2016
SPD will mehr Einsatz gegen Arbeitslosigkeit

Anke Unger bleibt stellvertr. Vorsitzende im Regionalvorstand der SPD in OWL

Stefan Schwartze als Regionalvorsitzender bestätigt
Unser Mitglied in der SPD-Kreistagsfraktion Gütersloh Anke Unger ist erneut zur stellvertretenden Vorsitzenden im Regionalvorstand der SPD in Ostwestfalen-Lippe gewählt worden. Dazu der nachfolgende Presseartikel:

Presseartikel aus "Westfalen-Blatt" vom 04. Juli 2016

Herford (WB/as). Die SPD in Ostwestfalen-Lippe hat Stefan Schwartze als Bezirksvorsitzenden bestätigt. Der Bundestagsabgeordnete aus Vlotho (Kreis Herford) erhielt bei der SPD-Regionalkonferenz in Herford 91 Stimmen der 101 Delegierten. Zum Regionalvorstand gehören auch die stellvertretenden Vorsitzenden Anke Unger (Gütersloh), Volker Wilde (Bielefeld) und der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer (Lippe).
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Meldung:

05. Juli 2016

Brexit: Kraft wirbt um EU-Büros und Konzernzentralen in NRW

Europaparlamentspräsident Martin Schulz und Ministerpräsidentin Hannelore Kraft über den Brexit, die Krise Europas und die möglichen Folgen für NRW.

Hier das Interview in voller Länge lesen
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Meldung:

04. Juli 2016
Hannelore Kraft und Martin Schulz im Doppelinterview mit der WAZ

Hannelore Kraft: "Es geht um ein sozialeres Europa"

Im Doppelinterview mit der WAZ sprechen Hannelore Kraft und Martin Schulz - wenige Tage nach der Abstimmung in Großbritannien - natürlich auch über den über den Brexit, die Zukunft Europas und die Folgen für NRW.

Hier geht es zum Interview.
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Meldung:

Düsseldorf, 28. Juni 2016

André Stinka: Laschets CDU verhindert die Staubekämpfung

Zur Ankündigung der CDU in Leverkusen, den geplanten Ausbau der A1 zu verzögern, äußert sich André Stinka, Generalsekretär der NRWSPD:


Die CDU möchte den Ausbau der A 1 in Leverkusen verzögern. Das ist unverantwortlich. Das parteipolitische Taktieren der Konservativen wird zur Folge haben, dass die Baumaßnahme für die Bürgerinnen und Bürger in NRW fast doppelt so teuer würde wie veranschlagt.

Die Staubekämpfung des Landes und die Anstrengungen der Planerinnen und Planer wurden zuletzt durch polemische Wahlkampfauftritte des CDU-Landesvorsitzenden ohnehin immer wieder torpediert. Dass seiner Partei Verkehrspolitik nicht am Herzen liegt, zeigte sich bereits von 2005 bis 2010: Damals blutete Straßen.NRW unter der schwarz-gelben Regierung personell aus. Die Staus heute sind eine direkte Folge des damaligen personalen Kahlschlags der Konservativen.
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Pressemitteilung:

20. Juni 2016
Fraktionssitzung bei Pro Arbeit

SPD-Kreistagsfraktion trifft sich im „Haus der Ausbildung“

Gütersloh. Zu einer Fraktionssitzung im Pro Arbeit „Haus der Ausbildung“ Am Sandberg in Rheda-Wiedenbrück traf sich jüngst die SPD-Kreistagsfraktion. Im Mittelpunkt stand einmal mehr die aktuelle Arbeitsmarkt- und Ausbildungssituation mit ihren Herausforderungen und Chancen.
Zum Einstieg in die Fraktionssitzung informierte Klaus Brandner, Parlamentarischer Staatssekretär a. D. und Aufsichtsratsvorsitzender der Pro Arbeit e. V., über die Entwicklung des Arbeitsmarktes mit speziellem Fokus auf Nordrhein-Westfalen. Lösungsansätze ließen sich demnach im Wesentlichen aus drei konkreten Herausforderungen erschließen, die die heutige Gesellschaft zu bewältigen habe. Neben der hohen Zahl an „Helfern“, also Menschen ohne Berufsausbildung, seien dies vor allem die Förderung geflüchteter Menschen sowie die gezielte Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit.
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Meldung:

17. Juni 2016
3 MAL KURZ UND KNAPP

"Das was gerade ansteht, ist immer das Wichtigste.“

Seit fast einem halben Jahrhundert ist Dr. Hans Klose Mitglied im Rat der Stadt Leverkusen. Genauer gesagt: 47 Jahre! In Worten: Siebenundvierzig. Ununterbrochen. Das klingt unglaublich und macht ihm wohl so schnell auch keiner nach. Wir haben mit ihm gesprochen.

Hans, wie bist Du in die Politik gekommen?
Ich wollte dabei sein, wenn über das „Wie“ unseres Lebens in der Stadt und im Land diskutiert und entschieden wird. Ich wollte mich einbringen und mit dafür sorgen, dass dabei das Gemeinwohl im Vordergrund steht. Die Rede von „Denen da oben“ ist ja nur möglich, wenn man sich nicht einmischt, sondern sich gedankenlos auf das Funktionieren einer starken Regierung oder in der Stadt auf eine reibungslos laufende Verwaltungsmaschinerie verlässt. Das kann ins Auge gehen! Der sozialdemokratische Imperativ „Mehr Demokratie wagen!“ kam mir seinerzeit sehr entgegen. Ebenso wie der Umstand, dass die Sozialdemokraten neben der Freiheit auch deren Schwester, die Gleichheit, mitdiskutierten. Und als Sozialdemokrat will ich auch weiterhin „(Kommunal)-Politik treiben“.
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Pressemitteilung:

10. Juni 2016

André Stinka: CDU-Leitantrag ist Zahlenblendwerk ohne neue Ideen

Zum Leitantrag des am Samstag stattfindenden CDU-Landesparteitags in Aachen erklärt André Stinka, Generalsekretär der NRWSPD:

Von den Christdemokraten ist bis zum Jahr 2017 nur noch Wahlkampfrhetorik zu erwarten. Als nicht anderes lässt sich der Leitantrag zum morgigen Landesparteitag der CDU verstehen. Ihr Vorsitzender Armin Laschet nutzt seltsame Wege, um NRW möglichst schlecht darzustellen. Seine Argumentation mit falschen, unbelegten und aus dem Zusammenhang gerissenen Zahlen überschreitet an vielen Stellen die Grenzen der Seriosität.

· Die CDU erklärt Teile Nordrhein-Westfalens zur No-Go-Area. Für eine Einschätzung aus der Praxis hätte den Antragsschreibenden ein Blick ins eigene Mitgliedermagazin gereicht. Brigitta Radermacher, Wuppertaler Polizeipräsidentin, erklärt dort, dass es solche No-Go-Areas nicht gibt. Die großen Erfolge der Bereitschaftspolizei in Duisburg-Marxloh werden ebenso unter den Tisch fallen gelassen wie die Frage, was die CDU bei der Polizei eigentlich reformieren möchte: Sollen zum Beispiel die Polizeipräsidien in Euskirchen oder Höxter wegen Zusammenlegungen geschlossen werden? Fakt ist: Unter Schwarz-Gelb wurden Stellen bei der Polizei gekürzt, unter Rot-Grün neue geschaffen. Seit 2010 sind auch deshalb die Fallzahlen bei den Straftaten gegen das Leben, bei Vergewaltigungen, bei Raubdelikten, bei Körperverletzungen und bei der Gewaltkriminalität deutlich rückläufig.

· Die Union beklagt eine steigende Arbeitslosigkeit. Fakt ist: Die Arbeitslosigkeit ist in NRW im März (-5700), im April (-10.000) und im Mai (-13.200) gesunken und zwar unerwartet stark laut der Chefin der NRW-Arbeitsagentur, Christiane Schönefeld. Gleichzeitig hat die Beschäftigung ein Allzeithoch erreicht. Ende Mai hatte NRW 6,52 Mio. sozialversicherungspflichtig Beschäftigte, 134.500 mehr als vor einem Jahr. Die CDU bemängelt ohne weitere Belege, dass Privathaushalte vom schnellen Internet abgeschnitten seien. Der entscheidende Maßstab ist ein anderer: Mehr als 75 Prozent aller NRW-Haushalte haben schnelles Internet (50 Mbit/s und mehr). Damit liegt NRW vor Bayern und Baden-Württemberg an der Spitze der deutschen Flächenländer.

· Die CDU stellt in den Raum, dass NRW Bundesmittel für den Fernstraßenbau zurückgeben muss und bezieht sich allein auf das Jahr 2013. Warum bleibt unerwähnt, dass 2014 und 2015 113 Millionen Euro mehr abgerufen wurden als zunächst vorgesehen!? Die Konservativen möchten die Arbeit des Landesbetriebs Straßenbau reformieren und beim Autobahnbau auf Öffentliche-Private Partnerschaften setzen. Das erinnert an die schwarz-gelbe Regierungszeit, in der CDU und FDP Straßen.NRW personell haben ausbluten lassen. Der Bundesrechnungshof kommt jedenfalls zum Ergebnis, dass „Privat vor Staat“ kein Patenrezept ist. Öffentliche-Private Partnerschaften sind für die Steuerzahlenden häufig zu teuer.

· Beim Ausbau in der Betreuung von Unter-Drei-Jährigen (U3) werden verklausuliert unterschiedlichste Kennziffern verglichen, um die miserable Bilanz des damaligen Familienministers Laschet schönzurechnen. Die Zahlen der Bundesregierung sagen etwas anderes aus: Das Bundesland fiel von 2006 bis 2010 auf den letzten Platz beim Ausbau. Das vorherige Schlusslicht Niedersachen engagierte sich in dieser Zeit beispielsweise deutlich stärker. Nach dem Regierungswechsel lag NRW bis 2014 zunächst auf Rang 6 und 2014 sowie 2015 bundesweit sogar deutlich auf Platz 1 bei der Ausbaudynamik.

· Kinderarmut ist vor allem das Ergebnis der Armut ihrer Eltern. An erster Stelle muss daher die Bekämpfung von Arbeitslosigkeit prekären Arbeitsverhältnissen als Armutsverursacher Nummer Eins stehen. Hier lohnt der Blick nach Berlin: Gegen den erbitterten Widerstand der CDU hat die SPD den Mindestlohn durchgesetzt. Darüber hinaus sind Kinder aus einkommensarmen Familien besonders auf eine gute und flächendeckende Infrastruktur angewiesen. Die nordrhein-westfälische Landesregierung fördert den Ausbau der Kinderbetreuung und der Ganztagsschulen immens, um die gesellschaftliche Teilhabe gerade von Kindern aus einkommensschwachen Familien zu stärken.

· Beim Thema Finanzen schießt die CDU ein Eigentor nach dem anderen. Die SPD-geführte Landesregierung hat die Neuverschuldung deutlich stärker gesenkt als die Vorgängerregierung unter CDU und FDP. Diese hatte in fünf Jahren von 2005 bis 2009 neue Kredite in Höhe von 18,5 Milliarden Euro angehäuft. Die jetzige Landesregierung hat zwischen 2011 und 2015 über vier Milliarden Euro weniger an neuen Krediten aufgenommen, nämlich 14,0 Milliarden Euro. Mit anderen Worten: Als die damalige schwarz-gelbe Landesregierung im Jahr 2010 die Verantwortung an Rot-Grün abgeben musste, hatte sie noch von jedem ausgegebenen Euro 9,4 Cent über Kredit finanzieren müssen. Die heutige Landesregierung muss von jedem Euro nur noch weniger als 3 Cent an Kredit aufnehmen. Die Kreditfinanzierungsquote liegt also bei rund drei Prozent und ist damit um 68,1 Prozent gesunken seit Amtsantritt der Regierung.

· Auch beim Ländervergleich der Neuverschuldung landet die CDU im Abseits: NRW hat keineswegs die höchste Neuverschuldung. Wir liegen im Ländervergleich im guten Mittelfeld auf Platz sieben von 16 Bundesländern – mit 7.841 Euro pro Kopf (Stand: 2014). Der Denkfehler der Konservativen: Sie vergleichen absolute Zahlen von unterschiedlich großen Bundesländern. In absoluten Zahlen hat Deutschland auch mehr Schulden als Griechenland. Ohne unsere hohen Zahlungen in den Solidartopf aller Länder würden wir übrigens noch weiter vorn liegen und so mancher andere angebliche „Haushalts-Meister“ auf einem ziemlich abgeschlagenen Platz weit hinten. Außerdem: NRW gehört zu den Ländern mit den geringsten Pro-Kopf-Ausgaben (Platz drei mit 3514 Euro, Stand: 2014).

· Im Gegensatz zur Vorgängerregierung lässt diese Landesregierung die Gemeinden in NRW mit ihren steigenden Belastungen nicht im Regen stehen. Die Landesregierung hat im laufenden Haushalt mehr als 20 Milliarden Euro für unsere Städte und Gemeinden vorgesehen. Diese sind dank des Stärkungspakts auf einem guten Weg.


Es darf nicht sein, dass die CDU den Alltag der Bürgerinnen und Bürger in unserem Bundesland nur unter machtpolitischen Aspekten auswertet und benutzt. Die billigen Knobeleien und Taschenspielertricks von Laschet und Co. deuten jedoch darauf hin.

Wir stehen einem solchen Wahlkampf gelassen und mit guten Argumenten gegenüber. Nordrhein-Westfalen ist ein stark regiertes und lebenswertes Bundesland mit einer sehr beliebten Ministerpräsidentin. Hannelore Kraft genießt hohes Ansehen und Vertrauen, weil ihr die Chancen aller Menschen in NRW am Herzen liegen und sie politische Herausforderungen ernst nimmt.

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Meldung:

Gütersloh, 09. Juni 2016

Wir trauern um Jochen Gürtler

Überraschend und viel zu früh ist unser Fraktionsmitglied Jochen Gürtler im Alter von 65 Jahren am Montag, den 06. Juni 2016 verstorben.
Jochen Gürtler gehörte dem Kreistag und unserer Fraktion seit 2009 an. Er war zunächst u.a. Mitglied im Sozialausschuss und in dieser Wahlperiode Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales.
In seiner Heimatgemeinde Schloß Holte - Stukenbrock engagierte er sich u.a. als Fraktionsvorsitzender im Rat der Gemeinde.
Kommunalpolitik war seine Leidenschaft. Mit Menschen und für Menschen etwas bewegen, herzhaft lachen und sich laut zu Wort melden, das war Jochen. Viel zu früh mußte er gehen. Wir trauern mit seinen Angehörigen und Freunden.
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Meldung:

02. Juni 2016
Interview mit Hannelore Kraft

„Kein Kind zurücklassen“ wirkt!

Das von der SPD-geführten Landesregierung gestartete Modellprojekt „Kein Kind zurücklassen“ hat den Praxistest bestanden. Vorbeugung funktioniert, wirkt und lohnt sich! Hannelore Kraft hat heute in Düsseldorf angekündigt, diese vorbeugende Politik für Nordrhein-Westfalen fortzusetzen, „weil sie gut für die Kinder, die Familien und die Zukunft des Landes ist“.

NRWSPD.de: Was bedeutet eigentlich „Kein Kind zurücklassen“?
Hannelore Kraft: Wir verfolgen in Nordrhein-Westfalen eine Politik der Vorbeugung. Unter dem Leitmotiv „Kein Kind zurücklassen“ wollen wir dafür sorgen, dass Kinder in NRW gut aufwachsen können. Das heißt, sie sollen unabhängig von ihrer Herkunft und vom sozialen Status der Eltern ihre Talente und Fähigkeiten entwickeln können. Im gemeinsamen Modellvorhaben „Kein Kind zurücklassen! Kommunen in NRW beugen vor“ hat Rot-Grün in NRW seit 2012 mit 18 Modellkommunen den Aufbau von sogenannten „kommunalen Präventionsketten“ entwickelt. Die Bertelsmann Stiftung hat das Projekt wissenschaftlich begleitet. Es ging um die Schaffung vertrauter und niederschwelliger Angebote zur Unterstützung von Kindern und Familien – möglichst lückenlos von der Schwangerschaft bis zum Eintritt ins Berufsleben. Damit entsteht eine Brücke des Vertrauens zu Eltern und Kindern von Anfang an. Ein gutes Beispiel sind Familienzentren, von denen wir inzwischen über 3.300 Standorte in NRW haben und jedes Jahr kommen 100 hinzu. Dort gibt es Angebote wie Kita, Kinder- und Jugendhilfe sowie Familienunterstützung - gebündelt und nah.
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01. Juni 2016

Daniela Jansen und André Stinka: Die Union muss den Weg frei machen für ein Lohngleichheit-Gesetz

Im Vorfeld der Sitzung des Koalitionsausschuss der Bundesregierung erklären Daniela Jansen, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen in NRW, und André Stinka, Generalsekretär der NRWSPD:

Bei politischen Sonntagsreden zum Weltfrauentag oder Equal-Pay-Day sind die Konservativen immer vorn dabei. Aber wenn es drauf ankommt und konkrete Vorschläge für faire und transparente Vergütungsstrukturen von Frauen auf dem Tisch liegen, kneifen CDU und CSU mal wieder. Seit fast einem halben Jahr blockiert die Union das „Gesetz für Lohngerechtigkeit zwischen Frauen und Männern“. Es muss sich dringend etwas ändern. In Deutschland beträgt die statistische Entgeltlücke zwischen Frauen und Männern immer noch 21 Prozent. Nach wie vor verhindern Rollenstereotype, Teilzeit-Erwerbsarbeit und Männerdominanz in Führungspositionen, dass Frauen das bekommen, was sie verdienen. Die unterschiedliche Bezahlung und die Bewertung von männer- und frauentypischen Berufen tragen ihren Teil dazu bei. Und auch bei gleicher Qualifikation beträgt der Lohnunterschied nach Angaben des Statistischen Bundesamtes immer noch 7 Prozent. Das Verhalten von CDU und CSU erinnert doch stark an ihre Widerstandsspielchen beim Mindestlohn. Die Union muss ihre Blockade beenden und den Weg frei machen für den Gesetzgebungsprozess.
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Meldung:

Versmold, 31. Mai 2016

Theo Knepper gibt Amibitionen auf

Theo Knepper
Versmold (spd). Der Landtagsabgeordnete Georg Fortmeier bleibt beim Wahlparteitag der SPD im Juni ohne Gegenkandidaten. Theo Knepper gab am Dienstag Abend bekannt, dass er seine Ambitionen auf eine Nominierung für die Landtagswahl 2017 aufgibt. Knepper sagte auf einer Parteiversammlung in Versmold, es sei nicht gelungen, andere Ortsvereine von einem personellen Wechsel zu überzeugen. Er wünschte Georg Fortmeier Glück und Erfolg bei der Verteidigung des Direktmandats. Nordrhein-Westfalen sei das soziale Gewissen der Bundesrepublik. Deshalb sei es wichtig, dass das Land weiterhin sozialdemokratisch regiert werde. Ein SPD-Erfolg im Wahlkreis Gütersloh-Bielefeld sei da ein wichtiger Baustein.
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Meldung:

25. Mai 2016

Buchtipp: Mein Ortsverein

1400 Ortsvereine hat die SPD allein in Nordrhein-Westfalen. Allein die Zahl zeigt: Die Vereine sind so unterschiedlich und vielfältig wie ihre Orte, Regionen und Mitglieder. Karsten Rudolph, Professor für Neuere und Neue Geschichte an der Ruhr-Universität Bochum, wollte deshalb von bekannten SPD-Politikerinnen und Politikern wissen: Was waren Deine ersten Schritte im Ortsverein? Was ist Realität, was Mythos? Und welche Rolle hat die Vereinsdemokratie heute?

Auch Hannelore Kraft ist in Rudolphs neuem Buch „Mein Ortsverein“ mit einem Buch erschienen. Hier ein Auszug:

„In die SPD bin ich 1994 eingetreten. Die Partei stand mir grundsätzlich schon vorher nahe. Ich kann jedoch nicht behaupten, dass ich mich in meiner Jugend besonders politisch engagiert hätte, allerdings war ich in der Schule in der Schülermitverwaltung aktiv. Während Ausbildung und Studium war ich einfach zu sehr beschäftigt. Ich musste nebenbei Geld verdienen und habe außerdem leidenschaftlich gern Sport gemacht.

Doch dann kam der Zeitpunkt, an dem ich mich für einen Beitritt entschied, weil ich mich über viele Dinge geärgert habe. Es gab keine Kita-Plätze, und der Fokus der Politik lag zu wenig auf kleinen und
mittleren Unternehmen. Hinzu kam, dass mich als Betriebsratsvorsitzende die zunehmenden sozialen Probleme beunruhigten. Also wollte ich selbst in die Politik, um Veränderungen zu erreichen.

Konkret eingetreten bin ich dann kurz vor den Kommunalwahlen 1994. Diese Wahl ist für die SPD in Mülheim verloren gegangen. Die Partei musste am Ende mit Verlusten von neun Prozent umgehen, und der neue Oberbürgermeister wurde von der CDU gestellt. Das war in dieser Art und Weise bis dato einmalig im Ruhrgebiet. Dieses Ergebnis zeichnete sich in den Tagen vor der Wahl bereits ab, da es um die amtierende Oberbürgermeisterin einen Skandal gab. Deshalb bot ich meine Unterstützung an. „Vielleicht könnt Ihr mich ja gebrauchen, wenn die Wahl verloren geht und wir neues Vertrauen aufbauen wollen“, habe ich den Genossinnen und Genossen damals gesagt. (…)“

Das Ende dieser spannenden Erzählung und viele weiteren Geschichten von Hans-Jochen Vogel über Franz Müntefering bis hin zu Sigmar Gabriel gibt es im Buch zu lesen.

Karsten Rudolph: Mein Ortsverein
Bestellbar bei: Projekt Verlag, 120 Seiten, Preis: 12 Euro.
ISBN 978-3-89733-390-1

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Pressespiegel:

20. Mai 2016

Integration nach Plan

Staatssekretär und SPD-Abgeordnete holen sich Anregungen vor Ort
Westfalen-Blatt,20.05.2016

Steinhagen(WB). Der Integrationsplan NRW soll vor den Sommerferien abgeschlossen sein. Thorsten Klute, NRW-Staatssekretär für Integration, und die heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Hans Feuß und Georg Fortmeier wollten sich dafür am Mittwochabend in Steinhagen Anregungen holen – speziell zum Thema Spracherwerb
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Pressemitteilung:

20. Mai 2016

Sprache ist die Basis

Prominente Redner: SPD hatte zum Info-Abend rund um das Thema Integration geladen. 50 Gäste kamen am Mittwochabend in den Ratssaal
VHS-Vize-Leiterin Sylvia Feld, Staatssekretär Thorsten Klute, VHS-Mitarbeiterin Jutta Klauke-Holste, SPD-MDL Georg Fortmeier, Leiterin des Kreisfamilienzentrums Borgholzhausen Ina Hirch, SPD-MDL Hans Feuß und der afghanische Flüchtling Fridon Ahamdi
Haller-Kreisblatt,20.05.2016

Steinhagen (BNO). Thorsten Klute ist Staatssekretär für Integration des Landes NRW. Wenn es nach dem SPD-Politiker ginge, würde wohl in seinem Titel »Integration« durch »Teilhabe« ersetzt werden.
„Dieses Wort passt viel besser“, betonte Klute. Grundvoraussetzung
für die Teilhabe am alltäglichen Leben ist die Sprache. Die SPD setzte den Spracherwerb von Flüchtlingen dementsprechend bei ihrer Info-Veranstaltung in den Mittelpunkt.
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Pressemitteilung:

Gütersloh, 19. Mai 2016

SPD-Kreistagsfraktion für längere Busfahrten in den Abendstunden

Mit einem Antrag zur Ausweitung der Busfahrpläne in den Abendstunden und an den Wochenenden will die SPD-Kreistagsfraktion die Qualität des Öffentlichen Personennahverkehrs im Kreis Gütersloh weiter anheben.
Aus dem Antragstext geht hervor, dass entsprechende Angebotsbedingungen in allen Neuausschreibungen der 5 Linienbündel aufgenommen werden.
Die Initiatorin des derzeit kreisweit diskutierten Schülertickets , Elvan Korkmaz, hält das heutige Angebot der Buslinien für nicht mehr akzeptabel.
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Pressemitteilung:

Gütersloh, 18. Mai 2016

SPD Kreistagsfraktion Gütersloh informiert sich im Kreis Unna zum Thema Mobilität

Auf Initiative der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Ulla Ecks fuhren Mitglieder des Arbeitskreises Infrastruktur der SPD-Kreistagsfraktion Gütersloh nach Unna, um sich dort über die beispielhaften Angebote des Kreises Unna zum Thema „Mobilität“ auszutauschen. Erster Anlaufpunkt war die Radstation am Bahnhof Unna. Die Radstationen im Kreis Unna werden von der AWO als Integrationsbetriebe mit einem Anteil von rund 70% Schwerbehinderten betrieben, auch um Langzeitarbeitslosen und Schwerbehinderten eine Perspektive zu geben, unterstrich Rainer Göpfert. Der Geschäftsführer der AWO im Kreis Unna, sowie der Verantwortliche für alle 7 Radstationen im Kreis, Maciej Kozlowski, erläuterten das breite Angebot.
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Pressespiegel:

02. Mai 2016
ÖPNV-Initiative

Nächster Halt: Schülerticket

Presseartikel vom 30.04.2016 aus "Die Glocke"

Kreis Gütersloh (gl). Das Konzept ist einfach: Schüler, die für ihren Schulweg auf eine Bus- oder Bahnfahrt angewiesen sind und ein Schulwegticket von der Schule erhalten, sollen künftig die Möglichkeit haben, auch in ihrer Freizeit den öffentlichen Nahverkehr kostenlos nutzen zu können. Das Konzept des Schülertickets sieht vor, für einen Betrag von etwa zehn Euro im Monat beliebig viele kostenlose Bus- und Bahnfahrten ab 14 Uhr in der Startphase zunächst im Kreis Gütersloh und später in ganz Ostwestfalen-Lippe zu ermöglichen – an Wochenenden und in den Ferien sogar rund um die Uhr.
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Pressemitteilung:

30. April 2016

André Stinka: Die AfD ist Gift für unsere Demokratie.

Mit der öffentlichen Erklärung beim Bundesparteitag, seine künftige Arbeit im Europaparlament in der ENF-Fraktion fortzusetzen, liefert der AfD-Landesvorsitzende Marcus Pretzell den nächsten Beleg für die antidemokratischen Entwicklungen und fortschreitende Radikalisierung und seiner Partei. Bei genauerer Betrachtung ist es aber kaum verwunderlich, dass Pretzell - nach seinen wirren Forderungen für einen Schießbefehl gegen Flüchtlinge - nun auch offiziell gemeinsame Sache mit den rechtspopulistischen und rechtsextremen Parteien der Nationalen Front aus Frankreich, der Lega Nord aus Italien oder der Partij voor de Vrijheid aus den Niederlanden macht.
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Meldung:

Versmold, 12. April 2016

Bericht aus der Sitzung des Jugend-, Kultur- und Schulausschuss vom 12.04.2016

Als erster Punkt stand der Antrag des CJD Versmold auf eine weitere Stelle Schulsozialarbeit für die Sekundarschule auf der Tagesordnung.
Die freiwerdenden Stunden Schulsozialarbeit aus der Matthias-Claudius-Schule, die zum 31.07.2016 ausläuft, werden nach Beschluss im Jugend-, Kultur- und Schulausschuss genutzt für den Sekundarschulstandort Schulstraße. Damit stellte die Stadt eine Stelle für den Sekundarschulstandort Schützenstraße und eine Stelle am Standort Schulstraße für die dortige Haupt- und Sekundarschule.

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Meldung:

05. April 2016

SPD-Fraktion stellt Anfragen zu Berufsausbildung von geflüchteten Jugendlichen und zu Fakten zu erwerbsfähigen Leistungsbezieher_innen

Zum nächsten Arbeits- und Sozialausschuss am 18. April 2016 stellt die SPD-Kreistagsfraktionen zwei Anfragen.
In den Kreis Gütersloh kommen viele geflüchtete junge Menschen - mit schulischem Abschluss, beruflichen Vorkenntnissen oder Berufsabschlüssen. Die SPD-Kreistagsfraktion möchte sich ein genaueres Bild machen und sich über Möglichkeiten der Berufsausbildung von geflüchteten Jugendlichen informieren und stellt dazu dem Jobcenter mehrere Fragen.
Über 13.000 erwerbsfähige Menschen sind im Kreis Gütersloh auf Sozialleistungen angewiesen - obwohl davon jeder Dritte bereits einer Beschäftigung nachgeht ! Die SPD-Kreistagsfraktion möchte dazu in einer zweiten Anfrage zum Arbeits- und Sozialausschuss mehr zu den Projekten und Maßnahmen des Jobcenters wissen, diesen Klient_innen erfolgreich bei der Suche nach einer existenzsichernden Beschäftigung unter die Arme zu greifen.
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Gütersloh, 04. April 2016

Alle wollen das Schülerticket!

Die SPD-Kreistagsfraktion informierte vor Ostern die sozialdemokratischen Ortsfraktionen des Kreisverbands Gütersloh über den Stand der Dinge in Sachen Schülerticket.
Elvan Korkmaz und Klaus Tönshoff berichteten über die Aktivitäten vor Ort, vor allem in Harsewinkel und Rietberg, wo die SPD-Fraktionen bereits entsprechende Anträge an die dortigen Stadträte eingebracht hatten.
Der Schulausschuss in Harsewinkel hat die Einführung des Schülertickets bereits positiv aufgenommen. Unmittelbar nach Ostern beginnt die Stadt mit einer Umfrage bei allen Schülern und Eltern, um festzustellen, wie groß die Resonanz hierfür ist.
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29. März 2016

Selbstfahrende Mannschaftsspieler

Wer die Digitalisierung verstehen will, muss die Betriebe besuchen. Die NRWSPD führt deshalb seit dem vergangenen Jahr regelmäßig Besichtigungen durch, um über die Chancen, Herausforderungen und notwendige politische Rahmenbedingungen von digitaler Arbeit und Wirtschaft ins Gespräch zu kommen.

Unsere stellvertretende Landesvorsitzende Elvan Korkmaz hat sich nun im ostwestfälischen Harsewinkel gemeinsam mit Bürgermeisterin Sabine Amsbeck-Dopheide mit der Firma Claas ein führendes Unternehmen aus der Landmaschinenindustrie angeschaut. Ohne intelligente Vernetzungsmöglichkeiten geht es im Betrieb nicht.

So werden mit Hilfe maschineller und elektronischer Optimierungen aus selbstfahrenden „Einzelspielern“ durch Vernetzung „Mannschaftsspieler“ geschaffen. Das bedeutet: Landmaschinen erhöhen durch aufeinander abgestimmte Arbeitsvorgänge die Effizienz, sparen Zeit und Energie und steigern gleichzeitig den Ertrag.

Elvan Korkmaz fasst zusammen: „Gute Kommunalpolitik muss alle Hebel in Bewegung setzen, um heimische Unternehmen beim erfolgreichen Wandel durch Digitalisierung schnell, flexibel und durch individuelle Lösungen zu unterstützen. Gleichzeitig müssen die Arbeitsbedingungen für die Mitarbeiterschaft vorausschauend weiterentwickelt werden. Nur so kann Wirtschaft 4.0 für alle ein Erfolg werden.“
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28. März 2016

Hannelore Kraft: "Wir haben noch eine Menge vor"

In gut einem Jahr ist Landtagswahl in NRW. Hannelore Kraft, nun seit fast sechs Jahren Ministerpräsidentin in Düsseldorf, will es noch mal wissen. „Wir haben noch eine Menge vor“, sagt sie im Interview mit der Deutschen Presse-Agentur.

Hier das Interview in voller Länge lesen.
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